Bauwirtschaft aktuell, Nr. 39

Von der Bauwirtschaft für die Bauwirtschaft

Ein Portrait über Nationalrat Beat Flach

Beat Flach kann einen äusserst beeindruckenden Lebenslauf vorweisen. Aufgewachsen und zur Schule gegangen ist der 53-jährige Aargauer in Auenstein und Veltheim. Das Fernweh hat den jungen Beat nach Basel geführt, wo er eine Lehrstelle als Rheinmatrose antrat. Nach Abschluss der Lehre verliess er die Rheinfahrt, arbeitete als Schlosser, war einige Jahre als Monteur unterwegs und erwarb parallel ein Handelsdiplom. Ein paar Jahre später besuchte er die Maturitätsschule für Erwachsene und studierte an den Universitäten Fribourg und Luzern Rechtswissenschaften. Nach Erhalt des Master of Law im Jahr 2006 hängte er gleich noch das CAS-Studium Raumplanung der ETH Zürich an. Nach mehrjähriger Tätigkeit als Projektleiter im Betonbau und Geschäftsführer einer Totalunternehmung ist er seit 2007 als Jurist beim SIA verantwortlich für die juristische Beratung der Vereinsmitglieder und betreut Normen-Kommissionen in rechtlichen und fachlichen Belangen.

Auch politisch startete der GLP-Politiker Beat Flach rasch durch. 2009 wurde er in den Grossrat des Kantons Aargau gewählt und schaffte bereits 2011 den Sprung in den Nationalrat. Als Jurist des SIA, aber auch als Mitglied der Rechtskommission des Nationalrates, ist er mit öffentlichen Aufträgen und deren Rechtslage eng vertraut. So erstaunt es nicht, dass Beat Flach sich schon seit vielen Jahren im Sinne der Planer und der gesamten Bauwirtschaft für die gegenwärtig laufende Revision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen BöB einsetzt und dort seinen grossen Wissensschatz einfliessen lässt. Auch bei seinem während der letzten Frühjahrs-Session eingereichten Vorstoss mit dem Titel „Unabhängige Strafuntersuchung bei Subventionsbetrug sicherstellen“ zeigt sich sein Fachwissen und seine Sensibilität, wenn es um den Umgang mit öffentlichen Geldern geht. Mit dieser Motion möchte er erreichen, dass das Zuwiderhandeln gegen das Subventionsrecht, wie im Falle der jüngsten Unregelmässigkeiten bei der PostAuto Schweiz, von Gesetzes wegen von einer unabhängigen und nicht von der vorgängig involvierten Bundesbehörde untersucht wird.  

Neben der Familie – Beat Flach ist verheiratet und hat einen Sohn – und all den vielen beruflichen und politischen Herausforderungen findet er sogar noch Zeit für ein paar Hobbies. Gerne widmet er sich dem Unterhalt des eigenen Hauses. Aber auch der Lektüre eines spannenden Buchs, möglichst im Liegestuhl des notabene selbst gepflegten Gartens, ist er nicht abgeneigt. Mit Schwimmen im Sommer und Snowboard-Fahren im Winter bewegt er sich auch gerne draussen.

Wir wünschen Beat Flach weiterhin viel Erfolg bei seiner politischen wie auch beruflichen Tätigkeit. Ebenso wünschen wir ihm genügend Zeit für die Familie und Musse, auch einmal die Seele baumeln zu lassen. bauenschweiz freut sich sehr, mit Beat Flach einen Politiker im Nationalrat zu wissen, der seit jeher den Themen aus Planer- und Baugewerbekreisen nahesteht.

Sandra Burlet, stv. Direktorin

Aus dem Bundesrat

Der Bundesrat hat Ende Juni entschieden, auf eine Revision der Lex Koller, also des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland zu verzichten. Er zieht damit die Konsequenz aus der Vernehmlassung, in der die Revision grossmehrheitlich abgelehnt wurde.

Die Mehrheit der interessierten Organisationen, Parteien und Kantone lehnt die vorgeschlagenen Änderungen ebenso ab wie die erweiterten Bewilligungspflichten betreffend Gewerbe-Immobilien sowie Wohnimmobiliengesellschaften, die der Bundesrat zur Diskussion gestellt hatte. Sie sehen derzeit keinen Handlungsbedarf. Der Bundesrat verzichtet deshalb auf die Revision.

Die Lex Koller war 1985 in Kraft getreten. Sie beschränkt den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Der Bundesrat hatte mit der Revisionsvorlage unter anderem ein Postulat aus dem Parlament (11.3200 Hodgers) umsetzen wollen. Die Frage, ob der Erwerb von Beteiligungen an inländischen Unternehmen durch Personen im Ausland in der Zukunft gewissen Kontrollen zu unterstellen ist, soll im Rahmen zweier Postulate (18.3233 Stöckli und 18.3376 Bischof) geprüft werden.

Dass der Bundesrat auf die Revision der Lex Koller verzichtet, ist eine gute Nachricht. Denn auch bauenschweiz hat die Revisionsvorlage klar abgelehnt, weil die Vorlage den bürokratischen Aufwand massiv erhöht und letztendlich dem Wirtschaftsstandort Schweiz geschadet hätte, ohne einen sichtbaren Mehrwert zu schaffen. 

Neu: Stellenmeldepflicht

 

Per 1. Juli 2018 trat die Stellenmeldepflicht in Kraft, wodurch der Verfassungsartikel zur Steuerung der Zuwanderung, respektive die im Februar 2014 angenommene „Masseneinwanderungsinitiative“ umgesetzt werden soll.

Mit der neuen Stellenmeldepflicht müssen alle offenen Stellen bei Berufen mit überdurchschnittlich hoher Arbeitslosigkeit dem RAV gemeldet und dürfen sodann erst fünf Tage später öffentlich ausgeschrieben werden.

Die Stellenmeldepflicht gilt für diejenigen Berufsarten, in denen die Arbeitslosenquote einen Schwellenwert von 8 Prozent und ab dem 1. Januar 2020 einen solchen von 5 Prozent erreicht. In den Berufsarten, wo die Arbeitslosigkeit acht und mehr Prozent beträgt, sind damit die Arbeitgeber neu verpflichtet, alle zu besetzenden Stellen dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zu melden. Daraufhin agiert das RAV als Vermittler und lässt dem Arbeitgeber innert drei Arbeitstagen geeignete Dossiers für die Stellen zukommen. Der Arbeitgeber prüft diese Dossiers und teilt dem RAV mit, welche Kandidatinnen und Kandidaten als geeignet erachtet und zu einem Bewerbungsgespräch oder zur Eignungsabklärung eingeladen werden und ob, ein Kandidat oder eine Kandidatin angestellt wurde.

Das Publikationsverbot beginnt am Arbeitstag nach Versand der Bestätigung, wonach die Stelle im Informationssystem der ALV durch das RAV erfasst worden ist und zwar unabhängig davon, ob die RAV den meldenden Arbeitgebern passende Dossiers übermitteln können oder nicht. Wird eine offene Stelle nicht gemeldet oder die Durchführung eines Bewerbungs- bzw. Eignungsgesprächs unterlassen, kann eine Busse von bis zu 40’000 Franken drohen.

Ziel der Stellenmeldepflicht ist es, den Stellensuchenden einen zeitlichen Vorsprung zu verschaffen, in welchem sie sich auf freie oder freiwerdende Stellen bewerben können.

Der Liste der Berufsarten (Link)  kann entnommen, welche Berufsarten seit dem 1. Juli 2018 von der Stellenmeldepflicht betroffen sind. Weitere Infos: arbeit.swiss

 

Sandra Burlet, bauenschweiz

GEOSummit 2018: Über den digitalen Lebensraum der Schweiz

Vom 05. bis am 07. Juni traf sich die GEO-Branche der Schweiz zur Messe und zum ihrem wichtigsten Kongress in der BERNEXPO. Über 2000 Besucherinnen und Besucher, sowie rund 450 Schülerinnen und Schüler liessen sich inspirieren. Es wurde deutlich, dass die Geobranche in der Digitalisierung eine wichtige Rolle spielen wird.

Bundesrat Guy Parmelin brachte es in seiner Eröffnungsrede auf den Punkt: «die Entwicklungen in der GEO-Welt betreffen uns alle». Der Key Note Speaker Nicolas Bührer von digitalswitzerland ist überzeugt: die GEO Branche ist eine Zukunftsbranche: «wir werden immer mehr Daten und immer mehr ‘Geo’ brauchen, für die unterschiedlichsten Anwendungen und Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft».

Damit wird deutlich, was am GEO Summit 2018 als wichtigster Trend zu erkennen war: Mit der Digitalisierung kommen laufend neue Wirtschaftsbereiche in Kontakt mit Geodaten und Anwendungen. Die GEO-Welt entwickelt sich vom Expertenbereich zum Allgemeingut: beim Einsatz von Drohnen, bei der Analyse von Versicherungsrisiken, in der Landwirtschaft, der Logistik und vielen Bereichen mehr. Bewusst wurde im Rahmen des Kongresses auf die Mitwirkung des Publikums in Social Media, mit Smartphones und Tablets gesetzt. Der Interaction – Report zeigt es deutlich: die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellten Fragen via Smartphone und hatten an diese Form der Meinungsäusserung sichtlich Spass, wie auch am gemeinsamen Ausklang bei Brezel und Bier.

Karen Bennett, OK GEOSummit