Bauwirtschaft aktuell, Nr. 9

Vorsicht Altlasten!

Auf Grundstücken vorhandene Altlasten sind in der Regel kostspielig, wenn sie saniert werden müssen. Es bedarf fachkundiger Abklärungen, um das Notwendige und Kostenoptimierte zu tun, damit keine Gefährdung für die Umwelt und die nachfolgenden Generationen entsteht. Es existieren in der Schweiz rund 38‘000 belastete Standorte, rund 13‘000 davon sind potentielle Sanierungsfälle. Diese Standorte sind in den Altlastenkatastern enthalten und in der Regel öffentlich zugänglich. In der Frühjahrssession hat nun der Nationalrat als Zweitrat eine Änderung des Umweltschutzgesetzes definitiv beschlossen, welche zum Ziel hat, die Verursacher bzw. die Eigentümer von Parzellen mit Altlasten in die Pflicht zu nehmen. So soll namentlich verhindert werden, dass sich die Verursacher oder Eigentümer mit geschickter Aufteilung und einem Teilverkauf solcher belasteter Parzellen zu Lasten des Staates aus der Verantwortung schleichen können. Man will sicher sein, dass solche Grundstücke nicht ohne Bewilligung verkauft werden und die für Sanierungen notwendigen Gelder sichergestellt sind. Soweit so gut.

Nachdem im Ständerat kaum jemand und im Nationalrat nur wenige Parlamentarier den im Gesetzesentwurf vorhandenen Fussangeln Beachtung geschenkt haben, und auch das Insistieren von bauenschweiz nicht fruchtete, muss man nach abschliessender Beratung und erfolgter Beschlussfassung feststellen, dass die neue Regelung sachlich und finanziell klar überschiesst. Als Eigentümer eines belasteten Standortes ist also Vorsicht geboten.

Was wurde beschlossen? Die Behörde kann vom Verursacher/ Eigentümer verlangen (und wird dies zweifellos auch tun), die Kosten für Untersuchung, Überwachung und Sanierung in geeigneter Form sicherzustellen, wenn von der Altlast schädliche Auswirkungen zu erwarten sind. Was heisst „zu erwarten sind“ und was ist mit „Sicherstellung“ gemeint? Konkret bedeutet dies für den Verursacher, dass er für die Sicherstellung bspw. eine Bank- oder Versicherungsgarantie abzuschliessen hat. Er hat dann die entsprechenden Prämienkosten so lange tragen, bis die Sanierung erfolgt ist, was im Extremfall viele Jahre dauern kann. Solche bestehenden Garantien werden von den Kreditgebern in der Regel bei der Beurteilung einer Betriebskreditlimite berücksichtigt und belasten damit die Kreditlimite eines Unternehmens ganz direkt. Kommt hinzu, dass die Höhe der Sicherstellung nur dann reduziert werden kann, wenn verbesserte Erkenntnisse über die Höhe der Sanierung vorliegen.

Leider blieben alle Versuche, im Rahmen der parlamentarischen Beratung die Fesseln etwas weniger eng zu knüpfen, chancenlos. Weder der Vorschlag, dass die Behörde die Sicherstellung erst bei nachgewiesener lästiger oder schädlicher Einwirkung einfordern kann, noch der Antrag nur die Teilung von belasteten Grundstücken, nicht aber die Veräusserung bewilligungspflichtig zu machen, fanden im Parlament eine Mehrheit. Vielen Betrieben, die auf einem belasteten Standort stehen, wird kaum bewusst sein, welche finanziellen Belastungen auf sie zukommen können. Nur so ist für mich erklärbar, dass sich niemand aus diesen Kreisen gegen eine solche übertriebene Gesetzesverschärfung zur Wehr gesetzt hat, und jede Lockerung in der Kommission und im Parlament weit entfernt von Mehrheitsfähigkeit war!

Nationalrat Hans Killer, Präsident bauenschweiz

Tausendundeinen Verkehrswegbauer?

Wer eine Lehre im Verkehrswegbau macht, lernt einen vielseitig Beruf mit ausgezeichneten Perspektiven. Die Grundbildung dafür kriegt man in der Deutschschweiz an der Berufsfachschule Verkehrswegbauer in Sursee. Dort besuchen jedes Jahr über 1000 Lernende den Unterricht.

Die Berufe im Berufsfeld Verkehrswegbau bieten all jenen, die handwerklich begabt sind und gerne draussen arbeiten, ein ausgezeichnetes Tätigkeitsgebiet mit glänzenden Zukunftsaussichten. Zum Berufsfeld Verkehrswegbau gehören die Berufe Strassenbauer, Grundbauer, Gleisbauer, Pflästerer und Industrie- und Unterlagsbodenbauer. In der Regel beginnen die Jugendlichen direkt nach der obligatorischen Volksschule mit der Berufslehre. In einer Bauunternehmung werden sie praktisch ausgebildet. Die theoretische Ausbildung erhalten sie in Fachkursen an der Berufsfachschule. In den sogenannten überbetrieblichen Kursen werden zudem die praktischen Grundfertigkeiten vermittelt.

Schlafen an der Schule
Den Beruf des Strassenbauers, Grundbauers, Gleisbauers, Industrie- und Unterlagsbodenbauers oder Pflästerers lernt man, zumindest was die schulischen Fertigkeiten anbelangt, als Deutschschweizer an der Berufsfachschule Verkehrswegbauer in Sursee. So drücken in Sursee Engadiner neben Fricktalern, Haslitaler neben Stadtzürchern und Thurgauer neben Nidwaldnern die Schulbank. Wie in anderen Berufen jede Woche für einen Tag an die Berufsfachschule zu fahren, macht hier also wenig Sinn. Der Unterricht an der interkantonalen Berufsfachschule findet darum in Blockkursen von einer bis drei Wochen statt. Während dieser Zeit übernachten die Lernenden im Internat auf dem Schulgelände.

Am meisten aus Zürich und Bern
Das Gros der Lernenden stammt aus den Kantonen Zürich, Bern, St. Gallen und Aargau. Eine reguläre Lehre dauert drei Jahre und wird mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis abgeschlossen. Voraussichtlich ab dem Sommer 2014 wird auch ein Lehrgang für Gleisbaupraktiker angeboten. Dann steht für alle Berufe im Verkehrswegbau auch eine verkürzte Lehre für schulisch Schwächere, eine sogenannte Attestlehre, im Angebot. In den zwei Jahren Attestlehre wird der Schulstoff des ersten Lehrjahrs der regulären Lehre vermittelt. Bei entsprechender Eignung kann anschliessend ins zweite Lehrjahr der normalen Lehre eingestiegen und das eidgenössische Fähigkeitszeugnis erlangt werden.

Sonderfall in Sursee
In der Bildungslandschaft des Verkehrswegbaus nimmt die Berufsfachschule Verkehrswegbauer in Sursee eine Sonderstellung ein. Sie ist nämlich die einzige Institution in der Deutschschweiz, die die Grundbildung für die Berufe des Verkehrswegbaus anbietet. Aktuell lassen sich in Sursee gut 1000 Lernenden ausbilden. Die meisten davon werden Strassenbauer, von den Lernenden machen sie über vier Fünftel aus. An zweiter Stelle liegen die Gleisbauer mit rund 10%. Dann folgen jeweils mit einem Anteil von ein paar wenigen Prozenten die Industrie- und Unterlagsbodenbauer, Grundbauer und Pflästerer.

Erfolgsgeschichte weiterschreiben
Die Berufsfachschule Verkehrswegbauer ist erfolgreich. Die Zahl der Lernenden hat sich in den letzten 15 Jahren verdreifacht und sich in den letzten Jahren bei rund 1000 eingependelt. Unterrichtet werden sie momentan von insgesamt 160 Voll- oder Teilzeit-Lehrkräften. Die positive Entwicklung der Berufsfachschule hat Konsequenzen: Der Fachverband Infra als Trägerorganisation der Schule investiert aktuell über 5 Millionen Franken in den Ausbau der Gebäude und Infrastrukturen. Wie sich Zahl der Schüler aufgrund der demographischen Veränderung entwickelt, bleibt abzuwarten. Ziel ist es, die heutigen Werte nicht wesentlich zu unterschreiten. Schliesslich ist der Bedarf an gut ausgebildeten Jugendlichen in der Branche ungebrochen hoch.

Infra wirbt um Nachwuchs
Das Image einer Firma oder eines ganzen Wirtschaftszweiges hat wesentlichen Einfluss auf die Berufswahl. Der Fachverband Infra setzt sich als Organisation der Schweizer Infrastrukturbauer und als Träger der Berufsfachschule Verkehrswegbauer für die Nachwuchswerbung und ein positives Image der Branche ein. So betreibt er unter anderem die Berufe- und Lehrstellen-Website www.bauberufe.ch und hat den gelernten Strassenbauer und Skicross-Olympiasieger Mike Schmid als Aushängeschild gewinnen können.

Dr. Benedikt Koch, Geschäftsführer Fachverband Infra

Weitere Informationen:

www.infra-schweiz.ch
www.verkehrswegbauer.ch
www.bauberufe.ch


Die renovierte SIA Norm 118

Wer in der Schweizer Baubranche tätig ist, arbeitet früher oder später mit ihr. Selbst Bauakteure, die sie noch nie real vor Augen hatten, wenden sie an. Mit „sie“ meine ich die SIA Norm 118, die Bauwerkvertragsnorm des SIA, die In den vergangenen 30 Jahren zum Standartvertragswerk für Bauarbeiten entwickelt hat. Man kann davon ausgehen, dass der überwiegende Teil der Schweizer Bauwerke mittels der Vertragsregeln der SIA 118 entstehen. Kein anderes Vertragsmuster erfreut sich so grosser Verbreitung und Akzeptanz wie die SIA 118. Einer der grossen Vorteile der SIA Norm 118 liegt denn auch darin, dass sie so verbreitet ist, dass auch ihre Sprache und vor allem ihre Regeln zum Vertragsablauf so verbreitet sind, dass sie teilweise zum Standard wurden. Rechte und Pflichten, aber auch Abläufe in der Vertragsabwicklung zu regeln ist in jedem Vertrag wichtig. Vor allem jedoch dort, wo verschiedene Akteure mit verschiedenen Rollen für eine beschränkte Zeit am selben Ort zusammenarbeiten um ein Projekt zu verwirklichen. Das Erstellen eines Bauwerkes ist regelmässig so ein Prozess, bei dem die verschieden Akteure – häufig nur ein einziges mal – auf einer Baustelle zusammenwirken. Diese besondere Konstellation lässt keine Zeit für einen gemeinsamen Lernprozess. Vielmehr setzt die Komplexität der Aufgabe ein Kennen von Regeln, Verantwortlichkeiten und Ansprüchen voraus. Sind solche Regeln über Rechte und Pflichten praxistauglich und ausgewogen, also gerecht, kann von einer grossen Akzeptanz aller Parteien ausgegangen werden.

Nach über 30 Jahren der Anwendung ist aber eine Renovation der Norm notwendig geworden. Viele Veränderungen im rechtlichen Umfeld aber auch in der Praxis waren an der SIA Norm 118 spurlos vorbei gegangen. Hier sind beispielsweise die Ersetzung der Mehrwertsteuer 1995 durch die Warenumsatzsteuer oder die Änderungen im öffentlichen Beschaffungsrecht zu erwähnen. Auch die Usanzen bei der Teuerungsabrechnung haben sich in der Baubranche verändert und das ehemals im Vordergrund stehende Verfahren nach dem Mengennachweis ist in der Praxis weitgehend durch indexbasierte Berechnungsmodelle ersetzt worden. Damit sind Fragen aufgetaucht, die die SIA Norm 118 von 1977 nicht mehr zuverlässig beantworten konnte, sodass die Zentralkommission für Normen und Ordnungen (ZNO) der SIA 118-Kommission einen Auftrag für eine sanfte Renovation erteilte. Der Auftrag enthielt die ausdrückliche Pflicht, die Ausgewogenheit der Norm durch die Revision nicht zu verändern. In ihrer mehrjährigen Tätigkeit hat sich die Kommission jeweils strikt an diese Verpflichtung gehalten. Diese Vorgehensweise liess es zu, alle Aspekte der Norm und alle eingegangen oder aus dem Kommissionkreis gestellten Anträge frei zu prüfen und auch qualifizierte „Nichtänderungen“ der Norm vorzunehmen. Einzelne Punkte des Vertrags wurden daher belassen, weil eine Änderung das Gleichgewicht verschoben oder aber nicht mehr Rechtssicherheit oder „Gerechtigkeit“ gebracht hätte, obwohl der Wunsch dazu von verschiedenen Seiten geäussert wurde. Dazu gehören die Doppelzahlungsrisiken der Bauherren bei Konkurs eines Hauptunternehmers oder aber die Regelung über die Dauer der Solidarbürgschaft, um nur zwei dieser Nichtänderungen zu nennen. So könnten für den juristischen Insider die Nichtänderungen fast ebenso spannend sein, wie die tatsächlichen Änderungen. Für die Praxis jedoch sind die tatsächlichen Änderungen natürlich von Interesse. Zu diesen Veränderungen gehören insbesondere:

Der Begriff der Rügefrist wird nun im Haupttext statt in der Fussnote verwendet. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es um die Frage der Gültigkeit der Rüge geht und nicht die der Dauer der Garantie.

Die Teuerungsabrechnung wird neu geregelt. Das Verfahren nach dem Mengennachweis (MNV) gilt nur noch als Auffangsystem, für den Fall, dass kein indexiertes System zur Verfügung steht. Die ausführlichen Regeln des MNV aber auch des Objektindexverfahrens, der Systematik nach der Gleitpreisformel und dem Produktionskostenindex werden neu in separaten Normen des SIA abgehandelt (SIA Normen 121, 122 123, 124). Die Art. 69 - 82 wurden daher gestrichen (die Nummerierung wurde jedoch belassen).

Viele sprachliche Anpassungen wie «Rückbau» statt «Abbruch», «separat» statt «besonders» usw. sollen die SIA Norm 118 entschlacken und dem heutigen Sprachgebrauch anpassen. Auch die Übereinstimmung der deutsch, französisch und italienisch abgefassten Ausgaben wurde überprüft und teilweise harmonisiert um gleichbedeutende Aussagen und Klarheit zu schaffen. Weiter heisst es nun „Vertragsparteien“ und nicht mehr „Vertragspartner“.

Hinsichtlich des öffentlichen Beschaffungsrechts ist neu klargestellt, dass die Regeln des öffentlichen Vergaberechts den privatrechtlichen vorgehen.

Wenn nichts anderes vereinbart ist, so gilt bei einer Preisangabe die MWST als nicht eingerechnet (eine eigentliche Usanz im Baugewerbe, die jedoch bislang nicht klar definiert war). Die übliche Darstellung der Offerten und Abrechnungen in der Schweizer Bauwirtschaft sind in der deutlichen Mehrheit so verfasst, dass in der Zusammenstellung die Einzelpreise ohne MWST dargestellt und aufgelistet sind und die Berechnung und Aufaddieren der MWST am Schluss geschieht. Sollte ein Unternehmer (unter Anwendung der SIA Norm 118 im Vertrag) bei einer Preisangabe gegenüber einem unerfahrenen Bauherren die Mehrwertsteuer nachträglich aufrechnen wollen, könnte dies dazu führen, dass der Besteller den Vertrag in diesem Punkte anfechten kann, wenn er davon ausging, mit einer Preisangabe sei ein Preis inkl. MWST zu verstehen gewesen. So ist es wichtig, insbesondere bei Erst- und Einmalbauherren die gewohnte und deutliche Ausweisung der MWST zu verwenden. In der Praxis wird dies nicht zu grosser Irritation führen, weil diese Regel der SIA Norm 118 dem tatsächlich gelebten Vorgehen in der Schweizer Baubranche entspricht.

Die Gerichtsstandsregeln entsprechen der neuen gesamtschweizerischen Zivilprozessordnung.

Es wird klargestellt, dass Prüfungs- und Belastungsproben nicht als Abnahme gelten, sofern dies nicht vereinbart ist.

Die Rückbehaltshöhen (5% und 10%) wurden in der Franken Summe an die Teuerung seit 1977 angepasst. Ab Fr. 500'000.- beträgt der Rückbehalt 5% (früher bereits ab Fr. 300'000.-) und der Maximalbetrag für Rückbehalte wurde von Fr. 1'000'000.- auf Fr. 2'000'000.- erhöht.

Wie gewohnt sind natürlich alle Regeln der SIA Norm 118 durch die Parteien frei abänderbar. Im Sinne einer möglichst gut ausgewogenen und in der Anwendung verlässlichen und in sich stimmigen Vertragsgestaltung empfiehlt es sich, die SIA Norm 118 möglichst unverändert zum Vertragsinhalt zu erklären. Auf diese Weise wird die Bauwirtschaft auch in Zukunft von der praxistauglichen und zuverlässigen SIA Norm 118/2013 profitieren und viele Gerichtsverfahren werden vermieden. Schliesslich wollen wir Bauen und nicht streiten!

Beat Flach, MLaw/SIA, Nationalrat
Juristischer Sekretär SIA Norm 118

Plenarversammlung im schönen Genf

Zahlreiche Delegierte fanden am 7. Mai 2013 den – für viele Delegierte für einmal etwas weiteren - Weg nach Genf an die Frühjahrs-Plenarversammlung von bauenschweiz. Die Fédération genevoise des Métiers du Bâtiment FMB gewährte heuer der Frühjahrsversammlung an ihrem Geschäftssitz und gleichzeitigem Ausbildungszentrum in Petit-Lancy Gastrecht.

Präsident Hans Killer bedankte sich bei den Genfer Freunden für die äusserst grosszügige Gastfreundschaft. In seiner Begrüssungsansprache freute er sich auf ein erfolgreiches Verbandsjahr zurückblicken zu können. Dabei richtete der Präsident das Augenmerk auch auf die wirtschaftliche Lage und kam aufgrund der Analysen von KOF zum Schluss, dass die Schweiz den jüngsten Konjunkturrückgang wohl einigermassen gut überstanden hat. Für die Bauwirtschaft wird zwar mit einer Abkühlung des gegenwärtigen Booms gerechnet. KOF prognostiziert für dieses Jahr eine Zunahme der Bauinvestitionen von noch 0.5%, für das Jahr 2014 noch eine solche von 1.3 %, wie Killer ausführte.

Die statutarischen Geschäfte wurden allesamt einstimmig verabschiedet. Die drei wieder zu wählenden bisherigen Vorstandsmitglieder wurden ohne Gegenstimmen in ihrem Amt bestätigt. Alfred Squaratti, welcher für das scheidende Vorstandsmitglied Gabriel Barrillier zur Wahl stand, wurde ebenfalls einstimmig in den Vorstand gewählt. A. Squaratti ist Ingenieur und Präsident der Schweizerischen Vereinigung Beratender Ingenieurunternehmungen, usic. Als Walliser, welcher perfekt französisch und deutsch sowie italienisch spricht, geniesst den breiten Rückhalt gerade auch der Westschweizer Verbände.

Zu verabschieden galt es sich vom langjährigen Vorstandsmitglied Gabriel Barrillier. bauenschweiz oder vorher die Schweizerische Bauwirtschaftskonferenz SBK kann man sich ohne Gabriel Barrillier kaum vorstellen, wie Charles Buser, Direktor bauenschweiz ausführte. Ein Stöbern in den Archivunterlagen belegt, dass sein Namen bereits 1980 ein erstes Mal auftauchte. 33 Jahre lang pendelte G. Barrillier somit von Genf nach Zürich, um an den Vorstandssitzungen teilzunehmen. Als Mitglied in der Arbeitsgruppe Raumplanung als auch in der Arbeitsgruppe öffentliches Beschaffungswesen beteiligte er sich aktiv an den Arbeiten und brachte zudem die Sicht des französischen Landesteils ein. G. Barrillier zeichnet sich auch als Brückenbauer aus. Mit der periodischen Versammlung der französischsprachigen bauwirtschaftlichen Verbände in Tolochenaz – und mit dem sehr grosszügigen Gastgeber Fédération vaudoise des entrepreneurs – hat er ausserdem ein Gefäss geschaffen, um die Stimme aus dem Westen der Schweiz zu bündeln und nach Zürich zu tragen. Charles Buser zeigt sich erfreut und erleichtert, dass diese Versammlung nun mit dem neuen Vorsitzeden Guy Monbaron und dem Generalsekretär Nicolas Rufener weiterhin in guten Händen ist.

Nach dem statutarischen Teil begrüsste Regierungsrat François Longchamp, Vorsteher Département de l’urbanisme die Plenarversammlung in seinem Kanton Genf. Danach richtete der verabschiedete Gabriel Barrillier in seiner gegenwärtigen Funktion als Grossratspräsident des Kantons Genf sein Wort an die Zuhörerschaft. Er freute sich, dass die diesjährige Plenarversammlung in „seinem“ Genf stattfand. René Leutwyler, Kantonsingenieur des Kantons Genf, informierte über die CEVA Liaison ferroviaire Conavin-Eaux-Vives-Annemasse, also das S-Bahn-Projekt „Gross-Genf“ und brachte der Versammlung dieses eindrückliche und zukunftsgerichtete, grenzübergreifende Bahnprojekt näher. Isabel Girault, Generaldirektorin des office de l’urbanisme von Genf stellte die sich rund um Genf befindenden neuen Trendgebiete Praille-Acadias-Venets, Lancy-Pont-Rouge vor, welche sich mitunter aufgrund der modernen Verkehrserschliessung rasant entwickeln.

Die Frühjahrsplenarversammlung in Genf darf mit Fug und Recht als gelungen bezeichnet werden. Der warme Empfang und die grosse Gastfreundschaft der Romandie hat die west- und deutschschweizer Bauwirtschaftsverbände einander nähergebracht. Die Informationen über die eindrücklichen Entwicklungen in und um Genf sind auf grosses Interesse gestossen. Am anschliessenden Stehlunch fanden angeregte Diskussionen und ein reger Austausch statt. Auch die abschliessende Führung durch das Ausbildungszentrum des FMB beeindruckte die Teilnehmer. Die herrschende Stimmung an der diesjährigen Frühjahrsplenarversammlung darf als äusserst gut und aufgeräumt bezeichnet werden.

Sandra Burlet, Leiterin Projekte und Kommunikation bauenschweiz